Nutzungsbedingungen



Mit der Anmeldung bei dieser Singlebörse ("Schwarzes Glück", nachfolgend Webseite genannt) erklärt sich der Benutzer mit den nachfolgenden Regeln einverstanden.
Teilnahmeberechtigt ist jeder, der über eine funktionsfähige Email-Adresse verfügt und das 18. Lebensjahr vollendet hat.



Gebühren Die Singlebörse ist kostenlos, und zwar in dem Sinne daß für die normale Mitgliedschaft keine Gebühren erhoben werden. Telefon- und Internetgebühren für die Benutzung der Singlebörse hat der Benutzer selber zu tragen. Falls sich der Benutzer zum Erwerb einer Premium-Mitgliedschaft ("Engel", "Erzengel") oder zum Kauf eines Artikels im Onlineshop entschließt, dann fallen dafür natürlich Kosten an :)

Freischaltung

Diese Webseite ist von Gothics für Gothics. Deswegen entscheiden 23 zufällig ausgewählte Benutzer darüber, ob Du als neues Mitglied zugelassen wirst. Diese Regelung ist leider notwendig, damit diese Webseite bleibt, was sie ist: schwarz. Wir möchten Dich nochmals darauf hinweisen daß nicht wir, der Seitenbetreiber, sondern ganz normale Benutzer wie Du über die Freischaltung entscheiden und wir keinen Einfluss auf diesen Prozess haben.
Ein Anspruch auf Freischaltung des Accounts besteht nicht.

Verantwortlichkeit und Pflichten des Benutzers Der Benutzer verpflichtet sich, keine Inhalte einzutragen, die gegen geltendes deutsche Recht verstoßen oder nach dem Sinne der Allgemeinheit als sexistisch, rassistisch, politisch unkorrekt oder in sonstigem Sinne anstößig betrachtet werden müssen. Dies bezieht sich auch auf das Setzen von entsprechenden Links oder auf den Versand von Nachrichten mit den seiteninternen Messaging-System oder auf den Gebrauch von Chaträumen.
Der Benutzer verpflichtet sich, kein gewaltverherrlichendes oder pornografisches Bildmaterial einzustellen. Weiterhin verpflichtet er sich, keine Bilder, die andere Personen als ihn selber zeigen, einzustellen. Ebenso unzulässig sind Beiträge, die Urheberrechte oder sonstige Schutzrechte Dritter im In- und/oder Ausland verletzen.
Der Betreiber behält sich vor, Beiträge nach freiem Ermessen zu löschen, insbesondere, dann, wenn sie gegen diese Regeln verstoßen. Der Benutzer hat in diesem Falle keinen Anspruch auf eine ausdrückliche Benachrichtigung.
Der Benutzer ist für den Inhalt seiner Anmeldung und damit für die Informationen, die er über sich bereitstellt, allein verantwortlich.
Der Benutzer versichert, daß die angegebenen Daten der Wahrheit entsprechen und ihn persönlich beschreiben.
Der Benutzer verpflichtet sich, bei allen von ihm eingestellten Bildern und Texten Sorge zu tragen, daß keine Copyrightrechte Dritter verletzt werden. Er trägt auch hierfür die alleinige Verantwortung, eine Haftung durch den Seitenbetreiber findet nicht statt.
Der Benutzer versichert ferner, daß er keine geschäftlichen oder politischen Absichten hat und die ihm anvertrauten Daten Dritter nicht zu kommerziellen oder Werbezwecken verwendet.
Dem Benutzer ist es nicht gestattet, in Chaträumen, Gästebücher oder über das interne Messagingsystem diskreditierende oder diffamierende Äusserungen über andere Benutzer oder gegenüber anderen Benutzern zu machen. Zusätzlich verpflichtet sich der Benutzer, die genannten Kommunikationskanäle nicht zur Bedrohung oder Beleidung Anderer zu mißbrauchen.
Der Benutzer verpflichtet sich, den Betreiber schadlos von jeglicher Art von Klagen, Schäden, Verlusten oder Forderungen zu halten, die durch seine Anmeldung und/oder Teilnahme an diesem Service entstehen könnten.
Insbesondere verpflichtet sich der Benutzer, den Betreiber von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen übler Nachrede, Beleidigung, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für Mitglieder, wegen der Verletzung von Immaterialgütern oder sonstiger Rechte ergeben, freizustellen.
Es ist dem Benutzer nicht erlaubt, anderen Benutzern der Webseite Werbung in jedweder Form für kommerzielle Angebote zu unterbreiten. Dies bezieht sich auch auf das Setzen von entsprechenden Links oder auf den Versand von Nachrichten mit den seiteninternen Messaging-System oder auf den Gebrauch von Chaträumen.
Der Benutzer willigt hiermit ein, keine automatisierten Anfragen an die Datenbank oder sonstige Teile der Webseite zu stellen. Der Betreiber behält sich rechtliche Schritte vor, falls der Benutzer mittels Scripten o.Ä. die Server der Webseite abfragt, oder die Webseite unter Zuhilfenahme von Skripten oder sonstigen Tools in einer anderen als vom Betreiber vorgesehenen Art und Weise verwendet oder auf den Servern der Webseite wissentlich eine überdurchschnittlichen Last verursacht.
Wichtig: Der Benutzer verpflichtet sich, keine Namen, Adressen, Telefon- oder Faxnummern oder E-Mail Adressen auf der Webseite zu publizieren.



Datenschutz Der Benutzer erteilt sein Einverständnis dazu, daß der Betreiber die von ihnen übermittelten Daten speichert, und zwar auch in maschinenlesbarer Form. Diese Daten werden vom Betreiber nur zum Zwecke der Nutzung der Website sowie zur Abfrage durch andere Benutzer verarbeitet und gespeichert.
Der Betreiber der Seite verpflichtet sich, den unerlaubten Zugang Dritter zu den Benutzerdaten nach bestem Wissen zu verhindern. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nicht, auch nicht zu kommerziellen Zwecken.
Die Benutzerdaten werden nach Abmelden eines Benutzerzugangs ("Account") nach 2 Monaten vollständig bis auf den Benutzernamen gelöscht. Die Aufbewahrung des Benutzernamens stellt sicher, daß sich innerhalb einer angemessenen Frist (12 Monate) kein anderer Benutzer mit diesem Namen anmeldet und ihm irrtümlicherweise die Urheberschaft von vom ausgeschiedenen Benutzer verfassten Nachrichten oder Gästebucheintragungen zufällt.


Verstoß Die Nichtbeachtung einer der oben genannten Verhaltensverpflichtungen kann sowohl zu einer sofortigen Kündigung der Mitgliedschaft führen als auch zivil- und strafrechtliche Folgen für den Benutzer selbst haben.
Der Betreiber behält sich das Recht vor, den Benutzer von seinem Service auszuschließen, falls bei der Anmeldung oder Nutzung des Service nach Auffassung des Betreibers sittenwidrige, obszöne, sexistische, rassistische, gewaltverherrlichende oder politisch radikale Inhalte oder Fotos verbreitet werden sollen oder falls der Benutzer nach Ansicht des Betreibers Aktionen plant oder durchführt, die die Sicherheit, Geschwindigkeit, Verfügbarkeit oder sonstige Aspekte des Webseitenbetriebs in negativer Weise beeinflussen können.


Verfügbarkeit und Zugang Der Betreiber der Seite behält sich vor, den Betrieb der Seite jederzeit und ohne Angabe von Gründen einzustellen. Weiterhin behält er sich vor, jederzeit und ohne Angabe einzelne Benutzer nach freiem Ermessen vorübergehend oder dauerhaft von der Teilnahme auszuschließen.


Haftung des Betreibers Der Betreiber lehnt jede Haftung für finanzielle, körperliche, seelische oder andere Schäden ab, die mit der Benutzung der Webseite in Zusammenhang gebracht werden können.
Weiterhin kann der Betreiber weder für inkorrekte Angaben in den Anmeldungen der Benutzern verantwortlich gemacht werden, noch für technisch begründete Übertragungsverzögerungen oder Ausfälle.
Der Betreiber übernimmt keine Haftung für den eventuellen Missbrauch von Informationen. Die von den Benutzern bereitgestellten Informationen sind nicht immer geprüft.
Der Betreiber gewährleistet nicht den jederzeitigen ordnungsgemäßen Betrieb bzw. die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit des Services. Aus Nichtverfügbarkeit der Singlebörse entstehen dem Benutzer keine Schadensersatzansprüche.
Ferner haftet der Betreiber nicht für die unbefugte Kenntniserlangung Dritter von persönlichen Daten von Benutzern (z. B. durch einen unbefugten Zugriff von "Hackern" auf die Datenbank).
Der Betreiber haftet auch nicht dafür, daß Angaben und Informationen, welche die Benutzern selbst Dritten zugänglich gemacht haben, von diesen missbraucht werden.
Der Betreiber ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, den Inhalt jedweden Textes sowie eingesandter Fotos bzw. Grafikdateien auf die diesen AGB zugrundeliegenden Richtlinien hin zu überprüfen und, wenn nötig, zu ändern oder zu löschen.
Hiermit wird gem. § 33 Abs. 1 BDSG sowie § 4 Teledienst Datenschutz Verordnung darüber unterrichtet, daß der Betreiber die Daten der Benutzer in maschinenlesbarer Form maschinell bearbeitet.
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Eine Haftung des Betreibers für Texte, die zwischen den Benutzern ausgetauscht werden, findet nicht statt.
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Jugendschutz Die Webseite beinhaltet möglicherweise Aktaufnahmen. Mit dem Betreten der Webseite sowie mit Anerkennen dieser Nutzungsbedingungen erklärt der Benutzer, daß er das 18. Lebensjahr bereits vollendet hat. Der Seitenbetreiber ist in dieser Hinsicht nicht rechtlich belangbar.


Gerichtsstand und anwendbares Recht
Soweit rechtlich zulässig, ist der Gerichtsstand Bonn. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.



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Das Schriftformerfordernis gilt auch für den Verzicht auf dieses Formerfordernis.
Sollte eine Bestimmung des Vertrages oder der AGB unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so wird der Vertrag in seinem übrigen Inhalt davon nicht berührt.
Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken.
Der Betreiber behält sich weiterhin vor, diese Teilnahmebedingungen jederzeit in zumutbarer Weise zu ändern. Die aktuell geltenden Teilnahmebedingungen können jederzeit über die Webseite eingesehen werden.

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Weitere Hinweise

Das LG Köln hat jüngst die Rechte von Homepage-Betreibern gestärkt. Diese sind grundsätzlich nicht verantwortlich für ihnen unbekannte Inhalte, die Dritte in ein Online-Forum auf ihrer Homepage einfügen. Damit bestätigt das LG Köln die uneingeschränkte Anwendbarkeit des Teledienstegesetzes (TDG) und widerspricht Entscheidungen anderer Gerichte (Aktenzeichen 28 0 627/02), die eine Haftung des Homepage-Betreibers für rechtswidrige Einträge in so genannten "Gästebüchern" bejahten. "Das Urteil bestätigt unsere Rechtsauffassung vollumfänglich", sagt Kai Petzke, Gründer und Geschäftsführer des Online-Magazins www.teltarif.de. "Hätte sich der Gedanke durchgesetzt, daß Betreiber von Online-Foren oder Gästebüchern regelmäßig nach widerrechtlichen Inhalten suchen müssen, hätte das langfristig den Tod der besonders stark frequentierten Foren bedeuten können. Es ist einfach nicht machbar, bei täglich Hunderten oder Tausenden von Beiträgen jeden Beitrag einzeln zu prüfen."



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